Beiträge von sparfuchs47239

    So, ALL IHR, HIER SELBSTERNANNTEN, EXPERTEN - die doch nur falsche (eigene) Ansichten argumentieren, und wenn man sie auf ihre eigenen Fehler hinweist, sie kleinlaut, persönlich, ausfallend und unsachlich werden.


    - ich hatte immer berichtet, ein erster gerichtlicher Anhörungstermin wäre auf Grund von angebl. Verhinderung (Ausreden) des Beklagtenvertreters, für August angesetzt.

    - dies ist auch weiterhin der Fall.

    - obwohl ich zwischenzeitlich dem Gericht die - in kleinster Rechts- u. Sachlage (incl. aller Nachweise) - die Tatsachenlage geschildert hatte und "Entscheidung nach Aktenlagen" beantragt hatte, ist nun folgendes passiert...

    --- ACHTUNG - JETZT KOMMT`S ! ---

    - der Netzbetreiber hat mich nun angeschrieben und zugegeben ' das bei der Einschätzung der Sachlage wohl mißglückliche Fehler entstanden wären. Man wäre bereit mir die Einspeisevergütung (auch rückwirkend) zu zahlen '.

    - ich habe dem Netzbetreiber argumentiert, das ich seine rückwirkenden Zahlungen INCL. meiner Auslagen (Gerichtsvorschuß / Mahnkosten / Auslagen) erwarte, auf Verzugszins würde ich dann verzichten.


    … die Zahlung soll angeblich bis zum 10.08. erfolgen. Dann erwarte man die Bestätigung über die Rücknahme meiner Klage.


    IHR EXPERTEN !

    a) das wäre, wenn die Gbr als Gewerbe angemeldet und somit auch im Grundbuch eingetragen wäre,

    - dann hätte die Ex auch nicht die Teilungsversteigerung beantragen können (sondern die Gbr - und das Gewerbe - hätte erst aufgelöst werden müssen um zu klären, wem die Anlage / das Gewerbe eigentl. wirklich gehört)


    b) genau so / danach hat der Netzbetreiber in seiner Zahlungsverweigerung argumentiert.

    - in Schriftsätzen, nach der Klageeinreichung ans Gericht, hat der NB aber schon argumentiert, das der Anteil am Eigentum irrelevant wäre (also genau gegensätzlich zu seiner eigentlichen Zahlungsverweigerung)

    - aktuell meint der NB wir wären in Annahmeverzug … was ja auch widersprüchlich ist, denn ein "wir" gibt es nicht mehr und der NB hatte schon 3 Monate auf das geänderte Kto überwiesen.


    c) keinerlei Kontakt. Wir haben uns 3x vor Gericht gesehen (ich mußte sie auf Nachzahlungen zum Haus verklagen (und diese sind auch bestätigt = gewonnen) - aktuell stehen wieder 2 Pfändungen von Gläubigern gegen sie an (aber wie auch schon erwähnt, das führt jetzt zu weit ins private) - die Frau ist einfach nur dumm, unselbstständig und fremdgesteuert.

    - wie auch schon erwähnt, das Haus gehört mir nun vollständig. Und im Eigentumsübertragungsvertrag ist aufgenommen worden, das die Gbr zum 31.12.`17 aufgelöst wurde (Auflösung des Gemeinschaftskontos auf das die Vergütung gebucht wurde) UND das wir uns ab 01.01.`18 keinerlei gegenseitige Ansprüche stellen.

    - der NB hatte auf meine Meldung hin ja, 3 Monate an mich gezahlt und dann die Zahlungen - mit obiger Begründung - verweigert.

    … denken ist GANZ OFFENSICHTLICH nicht so Deine Stärke !


    a) es gibt immer einen Erst-Anlagenbetreiber und alle anderen sind dann Mit-Anlagenbetreiber = Mit-Gesellschafter in der entstandenen Gbr. Etwas anderes waren meine Ex und ich nicht !

    - sehe dazu: "Leifaden der BNA" - Personenidentität Punkt 4.1 , Seite 20


    b) ich weiß wie man hier zitiert - siehe hier. ABER (!) wenn man einen Teil aus dem Zitat rausnehmen möchte, damit es übersichtlich bleibt, dann weiß ich nicht wie das geht...oder es "funkts" eben einfach nicht.

    @ koelner-sueden,


    Du, der sich doch damit rühmt, juristisch bewandert oder fachexaminiert zu sein;


    Ich hatte Dir NICHT ERLAUBT MEINE Privat-Nachricht AN DICH zu veröffentlichen !

    (was Du mit Deiner machst, interessiert mich nicht und da hätte ich auch keinen Einfluss drauf - davon abgesehen, das Du den Satz, in dem Du über einige User dieses Forums herziehst, weggelassen hast)


    - ich werde (falls Du den obigen Post nun noch ändern möchtest) einen Scrennshot machen und mich an den Support und weitere strafrechtl. Stellen wenden !

    ZITAT von KKoPV

    Verstehe ich nicht, natürlich verbrauche nur ich als Besitzer und Betreiber den gesamten entnommenen Strom, allerdings beauftrage ich zeitweise auch andere mal damit, "Mach mal die Waschmaschine an" etc. :-)

    ...ne, is` klar.

    - für wie blöd hältst Du Deine Umwelt (uns User) jetzt eigentlich !?

    - selbst wenn Du ein Familienmitglied BEAUFTRAGST, ein elektrisches Gerät einzuschalten um den Strom, DEN DU ANGEBLICH ERWIRTSCHAFTET HAST, zu nutzen, so profitieren ALLE MITBEWOHNER IN DEM HAUS ebenfalls von diesem ("Deinem") erwirtschaftetem Strom !

    - sobald jemand aus der Familie das Licht an macht ... sein Handy auflädt … den PC anschaltet … den Toaster nutzt etc. blabla … so hat diese Personen einen wirtschaftlichen Nutzen von dem Strom "aus Deiner" Anlage.


    Du willst mir (uns) was von Sturheit, Blödheit oder Uneinsichtigkeit erzählen...

    - vielleicht lernst Du erst einmal lesen … und beschäftigst Dich mit den rechtlichen Vorschriften / Richtlinien.

    EEG § 3 Abs. 2: "Wer unabhängig vom Eigentum, die Anlage für die Erzeugung von Strom aus erneuerbaren Energien nutzt."

    Zudem empfehle ich Dir: § 19, 21, 27a, … die Lektüre "Leitfaden der BNA"

    ich möchte einmal ganz bescheiden nachfragen: Hattest Du beim Lesen meiner PN bewusstseinsverändernde Mittel konsumiert? :juggle:

    .. abgesehen davon, das diese Andeutung eine Unterstellung (und bei entsprechenden Deutung auch einer Beleidigung) nahe kommt - solltest DU doch eigentlich wissen, Du willst Dich doch so juristisch auskennen - so erwartest Du doch nicht von mir, das ich Deine Worte / Ausdrucksweise aus der PN an mich, veröffentliche !?

    a1) Und am Betreiber ändert sich doch nichts, nur wenn jemand anderes Zugang zur Anlage hat.

    a2) Erwirtschaften tut auch nur derjenige was, dem die Anlage gehört und der Geld dafür auf sein Konto bekommt (bzw auf den die Gutschrift lautet).

    Sonst wäre es ja nicht möglich, Dächer oder Grundstücke tu pachten/mieten und darauf etwas betreiben, mit dem man Einkünfte erzielt, oder?

    b) ...wo genau gar nichtd Aussagekräftiges zur GbR drinnen steht, du uns aber genau das weismachen willst und auch sonst noch keine passenden Gesetzesparagraphen geliefert hast, bin ich ganz stark der Meinung, dass du da auf dem Holzweg bist.

    Dein Denken / Wissen ist schon falsch !

    Zu a1)

    - Ein Anlagenbetreiber ist immer der (ODER EINE GEMEINSCHAFT) die Zugang (VERFÜGUNG) zur Anlage haben !

    - sind dies mehrere Personen, bilden diese mehrere Personen automatisch eine Gbr.

    - das, was hier ein User über seine Wohnsituation (incl. seiner Familie) schildert, ist nur rein-rechtlich-betrachtet (!) Steuerhinterziehung durch die anderen Stromabnehmer / Familienangehörigen; Außer (!!!)

    - der User , der ja angebl. der Anlagebetreiber ist , verkauft intern den Strom an andere Stromnutzer.

    Ich möchte aber auch ehrlich und objektiv sein, dieses Vorgehen wird so nicht gehandhabt und auch nicht verfolgt.

    Zu a2)

    - deswegen falsch, weil das EEG im § 3 schon ganz klar schreibt "wer, unabhängig vom Eigentum, die Anlage nutzt und den Strom aus derartiger Anlage bezieht."

    - somit erwirtschaften ALLE PERSONEN, die eine Verfügung zur Anlage haben UND den Strom aus der Anlage nutzen. --- Genauso wie bei diesem ungenanntem User ! ---

    Zu b)

    - Du brauchst nur Google bemühen und "Gbr" eintippen. Dann erhältst Du genügend Auskunft: WIE sich eine Gbr gründet, WIE sie sich auflöst, WAS eine Gbr ist, und WELCHE Bedingungen erfüllt werden müssen oder nur können.

    ZITAT VON koelner-sueden

    1.) wie Dir gerade schon privat geschrieben, werde ich Dir auch privat nicht weiterhelfen. Deinen letzten Beitrag habe ich erst nach deiner Privatnachricht gelesen. Jetzt ärgere ich mich zusätzlich, dass ich Dir in der PN sogar noch fachliche Tipps gegeben habe.

    2.) "Zudem wird bei einer Mehrzahl von Personen, die sich für den gemeinsamen Betrieb einer Stromerzeugungsanlage zusammentun, ohnehin in aller Regel von einer selbständigen Betreibergesellschaft (zumindest in Form einer GbR) auszugehen sein, die die Stromerzeugungsanlage betreibt."

    zu 1)

    … und schon wieder ein Widerspruch in sich !

    - "werde ich Dir auch privat nicht weiterhelfen" vs. "das ich Dir in der PN sogar noch fachliche Tipps gegeben habe."

    zu 2)

    … is` irgendwie blöd (Ironie aus) wenn man einem User eine falsche Meinung / Ansicht unterstellt, wenn dieser User doch nur die Fachlektur (Leitfaden der Eigenversorgung d. BNA" , Personenidentität, Seite 30 , vorletzter Absatz) zitiert hat !


    ZITAT von KKoPV

    Das bezweifle ich auch, ich bin alleiniger Betreiber, Besitzer etc..

    Ich verbrauche allen Strom den ich aus meinen Anlagen entnehme mit meiner Beleuchtung, meiner Waschmaschine etc.

    Duuuuu,

    - man kann Eigentümer sein … is`man nämlich dann, wenn man nachweisen kann, das man selbst die Anlage in Auftrag gegeben hat UND sofern die Rechnung nur seinen Namen trägt UND wenn man nachweisen kann, das man die Anlage von seinem Geld bezahlt hat.

    - man kann auch DER ANLAGENBETREIBER sein … is man nämlich dann, wenn man entgegen dem Netzbetreiber als "der Anlagenbetreiber" abgenommen und eingetragen wurde. UND, wenn man auch entgegen der BNA als "der Anlagenbetreiber" gemeldet ist, UND, wenn man die Kriterien der Richtlinie der BNA (siehe "Leitfaden d BNA") erfüllt.

    - wenn sich 2 (oder mehr" Personen zusammentun BZW. AUCH IM SELBEN TRÄGERHAUS LEBEN); dann sind ALLE PERSONEN die eine Verfügung zur Anlage haben gleichzeitig auch "MIT-Anlagenbetreiber", DENN, nach dem Leitfaden der BNA (Personenidentität) kann NUR EINE PERSON der wahre Anlagenbetreiber sein.

    - die mehreren Personen beziehen dann aber eine gemeinsame Erwirtschaftung und sind deswegen eine Gbr !


    ZITAT VON hgause

    Und Deine weiteren Ausführungen bestätigen eigentlich die Vermutung, dass Du vollkommen beratungsresistent bist.

    ...und Deine Beiträge sind ZIEMLICH SINNFREI (und somit überflüssig) … a la "ich geb`mal meinen inhaltlosen, stänkernden Senf mit dazu".


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    … und jeder der jetzt OHNE NACHWEISE SEINER AUSSAGEN irgendetwas anderes von sich gibt, hat keine Ahnung ist nur ein (sprichwörtlicher) Schwätzer --- P.S. so hat der User aus der FC-Stadt sich übrigens auch per PN an mich über einige andere User ausgedrückt ! )

    ICH KANN ALLE MEINE AUSSAGEN NACHWEISEN - wo sind denn alle Eure Nachweise zu Euren Argumentationen !?


    ...und jetzt wünsche ich weiterhin viel Erfolg beim Unterschlagen von USt. (hoffentlich denkt das entsprechende FA da mal nach und fragt sich "wie kann denn nur der Eine USt melden, wenn doch mehrere Personen im dem Haus wohnen...?")

    ZITAT VON AG:

    Ich habe auch keine Gbr mit wem auch immer. Im Haus wohnen noch Ehefrau, Tochter mit Mann und Kind, zeitweise auch unser anderer Nachwuchs mit Anhang usw.

    Und die sollen alle Steuerhinterziehung begehen?

    Und wie wollte man feststellen, wer wieviel vom PV-Strom verbraucht hat? Das ist technisch unmöglich.


    PV-Anlage läuft auf mich. Einspeisezähler läuft auf mich. Bezugszähler läuft auf meine Frau. Haus gehört meiner Frau alleine. Gewinne/Verluste der PV wirken sich auf die Höhe der Steuer bei der gemeinsamen Veranlagung unserer Einkünfte aus.


    Dann begeht "ihr" diejenigen, die im Haus wohnen (gemeldet sind) Steuerhinterziehung !

    - derjenige der die Verfügungsgewalt zur Anlage hat und Strom aus der Anlage bezieht hat Anspruch auf die Vergütung der erzeugten Energie und muß diese Vergütung versteuern.

    - ein Besuch / zeitweiliger Bewohner unterliegt dabei nur der vorübergehenden Nutzung. Eine derartige Verstrickung u. Anwendung der Rechtslage (z.B. das derjenige dann auch Bezieher ist ODER das der Anlagenbetreiber den Strom THEORETISCH als Verkauf melden müßte, wird in der Praxis nicht angewandt und wäre auch registrierungstechnisch kaum möglich.

    - lese dazu: Leitfaden der Eigenversorgung d. Bundesnetzagentur, Seite 20 Punkt 4 "Eigenversorgung" , 2. Absatz.

    - als auch: Leitfaden der Eigenversorgung d. BNA, Seite 29 Punkt 4.1.4 "Personenidentität"


    ZITAT VON AN (v. 29.06. um 14:39 - Post-Nr. 39)

    (>>> ich erspare mir jetzt den/Deinen ganzen Text zu zitieren, und gehe nur auf Deine Darstellung ein)


    - genauso wie Du es bzgl. "der Familie" beschrieben hast, war es bei uns auch.

    - ich habe die Anlage bestellt und erworben...und bin der nachgewiesene Eigentümer.

    - ich bin bei der Bundesnetzagentur als 'der Betreiber der Anlage' registriert.

    - ich bin beim Netzbetreiber als 'der Anlagenbetreiber' abgenommen und eingetragen. (Das Vergütungsangebot und auch bisherige Vergütungsquittungen sind an mich gerichtet).

    - lediglich zur Finanzbehörde waren wir eine Gbr. ...und das aus folgenden Gründen (!):

    a) nach Angabe der Finanzbehörde muß jeder der den Strom (und die Vergütung daraus) aus der erzeugten Anlage bezieht diesen steuerlich geltend machen u. die USt. (des Netzbetreibers) dafür abführen.

    b) nach Angabe des Steuerberaters sind (waren) wir eine Gbr, da (Zitat:)

    "Da Sie gemeinschaftl. mit Fr. xy die PV-Anlage betrieben haben und gemeinschaftl. den Strom = eine wirtschaftl. Leistung bezogen haben, waren sie automatisch eine Gbr.

    Wenn sich zwei o. mehrere Personen zusammentun um einen gemeinschaftl. wirtschaftlichen Zweck zu verfolgen, ohne eine besondere Rechtsform zu wählen, so bildet sich automatisch eine Gbr.

    Die wirtschaftl. Leistung müssen Sie entgegen der Finanzbehörde melden und ggfs. Umsatzsteuer dafür abführen. In Ihrem Fall unterliegt dies aber der Kleinunternehmerregelung so das keine USt. erhoben würde.

    Sie können in der Gbr einen Gesellschaftsvertrag abschließen - um alle internen Angelegenheiten zu regeln, Sie müssen dies aber nicht. Verlässt einer der Gesellschafter das Konstrukt, so löst sich die Gbr automatisch auf - wie jetzt bei Ihnen. Dies würde dann gegenüber dem Finanzamt rechtl. Wirkung (auf die gemeinschaftl. USt.) ausüben und der verbleibende Betreiber der Anlage müsste die USt. nach Auflösung selber geltend machen.

    Ob sich diese Auflösung gegenüber dem Netzbetreiber auswirkt - denn dort waren sie meiner Kenntnis nur als der Eigentümer und Anlagenbetreiber gemeldet - kann ich Ihnen so nicht mitteilen und Sie nur an einen Rechtsanwalt verweisen."

    - nach meiner Anfrage an einen Fachanwalt für Energierecht ist diese Schilderung so richtig. Ohne Gesellschaftsvertrag löst sich die Gbr ohne zivilrechtl. Ansprüche von Fr. xy oder Verpflichtungen zum Netzbetreiber auf. Lediglich - auf Grund der USt. - muß ich diese Auflösung der Finanzbehörde melden.

    - und genau dies habe ich getan und die Gbr ist auch gegenüber dem Finanzamt schon (Ende 2017) aufgelöst worden.


    ZITAT von Koelner-sueden

    Die Aussage nach dem letzen Spiegelstrich ist definitiv falsch. Man ist eine GbR oder man ist keine. Da folgt das Steuerrecht dem Zivilrecht. Die Meldungen an das FA waren falsch. Ich kann hier weit und breit keine GbR erkennen.

    Und ... mit GbR´s beim FA kenne ich mich ein ganz, ganz, ganz klein wenig aus.

    Ihr hat der Kraftwerksbertreiber (Einzelunternehmer) Strom für seine privaten Zwecke, nämlich seine Wohngemeinschaft in der "Rechtsform" einer Ehe oder vorübergehenden Lebensgemeinschaft (GbR) entnommen. Das Kraftwerk gehörte aber nicht der GbR.

    Ohne Dir zu Nahe treten zu wollen - Deinen Ausführungen nach (die sachlich von anzuerkennender Qualität sind) widersprichst Du Dich hier (FETT-markiert) nicht gerade etwas !?

    - vielleicht wärest DU BEREIT, mit mir per PN über derartiges Thema zu reden ???

    Bzgl. Gbr bei einer PV-Anlage lese bitte "Leitfaden der Eigenversorgung d. BNA" , Personenidentität, Seite 30 , vorletzter Absatz.

    "Bereits der Wortlaut der Legaldefinition geht davon aus, dass ………. "

    "Zudem wird bei einer Mehrzahl von Personen, die sich für den gemeinsamen Betrieb einer Stromerzeugungsanlage zusammentun, ohnehin in aller Regel von einer selbständigen Betreibergesellschaft (zumindest in Form einer GbR) auszugehen sein, die die Stromerzeugungsanlage betreibt."


    ZITAT von Bento

    Langsam kann ich mir vorstellen, warum seine Ex seine Ex ist.;) Duck und wech!


    ...sorry, aber jetzt wird`s armselig.

    Wenn man keine sachlich-fachlichen Argumente mehr hat, dann wird´s persönlich und unter der Gürtellinie.

    Ps.: nur für für Dich !

    - meine Ex wurde 40. Informiere Du Dich da mal bzgl. "Midlife--Crisis Frauen"...

    - meine Ex ist nahezu pleite. Bei Ihr wurde schon min 3x gepfändet (v. d. Stadt für die Grundsteuer etc.).

    Vom Hauseigentum hat sie lediglich 12.000,-€ bekommen (das Haus ist ca 24-faches wert) und ca 10.000,-€ dürften für ihren Anwalt, dem Gericht, Notarbeteiligung etc. Drauf gegangen sein...

    - Anspruch auf Nutzungsentschädigung (Miete) hat sie gerichtl. verloren da sie ja 'hätte nutzen können, aber dieses eigenständig verweigert.'


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    Grundsätzlich verstehe ich EURE (ALLER) Diskussion hier, über das Thema Gbr, nicht !?

    - selbst nach der Darstellung von "koelner-sueden" waren meine Ex und ich eine vorübergehende Lebensgemeinschaft (Gbr) und diese ist nun aufgelöst. - gegenüber dem Finanzamt und auch gegenüber dem Netzbetreiber.


    Die grundsätzliche Absurdität an der Sache (Nichtzahlung des Netzbetreibers) ist doch wohl eher, das:

    - dieser die Zahlung (mit Schreiben aus April`18) aus Grund der Eigentumsfrage an der Anlage zurückhält (Zitat: es ist sehr wahrscheinlich, das Fr xy eigentumstechnisch an der Anlage beteiligt ist und deswegen Ansprüche aus der EEG-Umlage beantragen könnte") , aber in den Schriftsätzen zum Gericht jetzt schon selbst auf die Formulierung des EEG § 3 (= Eigentumsfrage irrelevant) verweist.

    - In den jetzigen Schriftsätzen argumentiert der Netzbetreiber für ihn wäre die Gbr der Anlagenbetreiber u. auch die, welche die Vergütung mit ihm vereinbart hätte - aber alles das ist nachweißlich (Unterlagen weisen alle mich als Anlagenbetreiber aus) falsch !

    - Zwischenzeitlich bin ich Gesamteigentümer des Trägerhauses und im Eigentumsübertragungsvertrag hat meine Ex notariell bescheinigt, das sie am 01.01.`18 keine Ansprüche aus der Anlage stellt und auch für sie die Gbr mit ihrer Ummeldung (01.03.`17) aufgelöst wurde.

    Beim Ausscheiden eines Gesellschafters aus einer zweigliedrigen GbR geht die GbR im Wege der Anwachsung auf den letzten verbliebenen Gesellschafter über. Sie wird automatisch zur Einzelfirma.


    Die Korrektur gegenüber dem FA ist für einen Laien mit Risiko behaftet. Aus der Nummer muss er selbst raus finden. Es geht im wesentlichen um die Vorsteuer aus der Anschaffung der Anlage.

    - dies ist eine von ganz wenigen sinnvollen Beiträgen/Antworten, ZU MEINEM EIGENTLICHEN THREAD-THEMA !


    Aber auch die "Vorsteuer" ist irrelevant, denn ICH bin ja der Besteller, Bezahler, Eigentümer der Anlage. Wurde somit alles auf mich berechnet.

    - eine DAMALS bestehende Gbr ist (auch durch die rechtlich-tatsächliche Aussage von "koelner-sueden") durch den Auszug / das verschwinden der Ex aufgelöst.

    - die Gbr bestand, wie es in den "Leitfaden der Bundesnetzagentur", als auch auf dem RA-Link beschrieben ist, lediglich zur Finanzbehörde.

    - ich war, und bin, überall als der Anlageneigentümer, Anlagenbetreiber, Umsatzst.-Zahler registriert.


    So, und jetzt entschuldigt, das ICH > EURE so wertvolle Zeit in Anspruch genommen habe und ihr Euch erbarmt hattet, Euren (teilweisen rechtlich-falschen) Senf dazu abzugeben !