FDP Absage nach langen Koallitionsverhandlungen

  • Groko: Wurde mehrfach ausgeschlossen
    Minderheitsregierung: wird nicht kommen! 1. Sowas gab es noch nie, 2. Müsste die CDU/CSU mit FDP oder Grünen immer auf das Wohlwollen anderer Parteien hoffen. Das so etwas in Deutschland schwierig wäre, sollte jedem selbst klar sein!
    Neuwahlen: Nahezu zu 100% sicher. Laut Umfragen würde sich an den Kräfteverhältnissen aber nicht viel ändern. Die SPD würde bei 20% rumkrebsen, die CDU bei um die 30%. Die einzige Partei die wohl profitieren würde wäre die AFD. Die FDP könnte nach der Pleite gestern einige Punkte verlieren. Grüne könnte paar Punkte gewinnen und Linke gleich bleiben. Also es ändert sich nicht viel. Aber Das Problem wäre dann aber dass die SPD dann in Zugzwang wäre!

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  • Nun, der Reflex eine Minderheitsregierung auszuschliessen weil "das gabs ja noch nie" ist bei vielen vorhanden. Fragt man sich "warum eigentlich nicht" findet man nicht viel.
    Aktuell haben wir eine Bundeskanzlerin Merkel. Die ist so lange im Amt bis sie abgewält wird. Es gibt keinen Kandidaten der sie ablösen könnte. Neuwahlen zu erreichen ist sehr schwierig, Kohls Weg wird wohl keiner noch mal so leicht gehen können, das war zu grenzwertig.
    Ergo kann Merkel problemlos die nächste Amtszeit absolvieren, was soll da schon passieren? Sollte sie zurückteten heisst der Kanzler Gabriel. Auch der ist schon da und braucht keine eigene Mehrheit.
    Alles andere sind Einzelgesetze für die man Einzelmehrheiten suchen kann. Für jedes Thema eine andere Mehrheit. Wenns dafür nicht reicht wird das thema wie bei einer Koalitionsregierung in den Koalitionsverhandlungen, bis auf weiteres vertagt.
    Es gibt für die Regierung dann weniger Sicherheit ob ein Gesetzesvorhaben durchkommt -sicher. Dafür gibt es auch mehr Optionen ein solches anzupacken. Und die Option dass der Bundesrat Gesetze vorschlägt und im Bundestag zur Abstimmung bringt kann auf einmal viel relevanter sein. bisher wurde das automatisch von der Regierung niedergebügelt, den was die wollte hatte sie schon selbst eingebracht.

    Ich würde mein Geld auf die Sonne und die Solartechnik setzen. Was für eine Energiequelle! Ich hoffe, wir müssen nicht erst die Erschöpfung von Erdöl und Kohle abwarten, bevor wir das angehen.
    Thomas Alva Edison
    Trockenplatzdach 2,6kW zum Spielen :)

  • Die grünen sind Machtgeil und würden alles tun um an die Geldtröge zu kommen.
    Die FDP habe Ich noch nie gewählt, verdienen aber hochachtung nicht der Machtgeilheit erlegen zu sein!
    Die Parteien die von vornherein Gespräche mit vom Volk gewählten Parteien (Linke und AFD) ausschliessen haben nicht verstanden das diese vom Volk gewählt wurden da Ihre eigen Politik zu beschissen war.
    Anstatt sich einfach für die besseren zu halten sollten se lieber bessere Politik machen die das Volk vertritt oder abtreten.
    Aber unsere sogenannte Demokratie ist bestenfalls eine Scheindemokratie oder Parteiendiktatur.
    Und typen die Bürger Sozialschmarotzer nennen sind für Mich abgehalfterte überhebliche Politschmarotzer

  • Nun die meisten Parteien werden dafür gewählt Machtgeil zu sein, sprich in anderen Worten soviel wie geht von ihrem Programm umzusetzen. Wer in der Opposition sitzt setzt nämlich in der Regel rein garnichts von seinem Programm um hat also in dem Sinne gegenüber seinem Wähler komplett versagt. Nun kann man Versager klasse finden. Muss man aber nicht


    Andererseits sind die meisten nicht dafür gewählt worden mit denen zu verhandeln deren Programm man vollständig oder fast vollständig ablehnt. Das bleibt dann denen überlassen deren Programm eine gewisse Schnittmenge hat - wenn das zu wenige sind dann wird halt weniger geredet. Man muss gegenüber allen Leuten höflich sein, aber man muss nicht mit jedem reden, und noch viel weniger mit allen Leuten etwas unternehmen.

    Ich würde mein Geld auf die Sonne und die Solartechnik setzen. Was für eine Energiequelle! Ich hoffe, wir müssen nicht erst die Erschöpfung von Erdöl und Kohle abwarten, bevor wir das angehen.
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  • Minderheitsregierung wird für Deutschland ein teurer Spaß.


    Natürlich würde die Realpolitik am Ende funktionieren aber ohne Koalitionsvertrag, der aussagt was die kommenden 4 Jahre passiert und - vielleicht noch wichtiger - was nicht passieren wird, ist Deutschland unsicher für diverse Investitionsvorhaben.


    Alleine das Tema Kohleausstieg ist ein schönes Beispiel. Wenn in einem Koalitionsvertrag stünde es werden 7Mwh abgeschaltet, weiss die Industrie ziemlich genau was es zu rationalisieren gilt. Ohne Koalition kann in den 4 Jahren alles kommen von keinerlei Kohlemailer Abschaltungen bis zu einem grünen Momentum im Bundestag, dass von heute auf Morgen den Saft abdreht. Wie bemesse ich also was ich als Energieerzäuger in welchem Werk investiere?
    Auch wenn wir beim Kohlestrom noch sagen „egal hauptsache weg damit“. Das gleiche Spie gilt für jedes Thema. Abschaffung EEG...könnte bspw. eine kleine Partei a la AFD auf die Tagesordnung setzen und ohne Fraktionszwang ist es vielleicht schneller weg als man denkt.
    Solche Unsicherheiten mögen Planer nicht. Also planen sie woanders.

    5,04 kwp / 16xLG315er Neon2 m.SolarEdgeSE4000, 2 Himmelsrichtungen (-25/65) & 3 Neigungen (60, 42, 20) bei teilw. Wandmontage.


    Soll PVGIS Clim.SAF = 912 kwh/kwp
    Soll SE Prognose = 992 kwh/kwp

  • Zitat von hfrik

    Ergo kann Merkel problemlos die nächste Amtszeit absolvieren, was soll da schon passieren? Sollte sie zurückteten heisst der Kanzler Gabriel. Auch der ist schon da und braucht keine eigene Mehrheit.


    jetzt bringst Du aber etwas durcheinander.


    Bei einer Neuen Minderheitsregierung gibt es keinen Vitzekanzler Gabriel sonst würde ja die Groko witergeführt und die hatte eine Merheit oder habe ich was Verpasst???


    Nur daß mit einer von SED Vorsteungen in Richtung DDR 2.0 geprägten alten Frau die nur ihre Autorität und Hirngespinste für das wahre Leben hält keine Kompromisse möglich sind, die SED hat ja auch davon gelebt, daß einer das sagen hatte und die anderen sprinngen mußten was sie ja die letzten 12 Jahre alle gemacht haben.


    Ich bin gespannt ob die Deutschen endlich aufwachen und bemerken wie unflexibel und unfähig ihre "vergötterte" Tochter von Margot Honnecker ist ein Land zu regieren indem sie "mit Visionen Führt".


    Und Lindner hat die Hosen voll wenn er Verantwortung übernehmen müsste nachdem das Bashing gegenüber den Grünen mit seinem Busenfreund Dobrint nicht geklappt hat. Man wareben so eingebildet daßman übersehen hat, daß die Frünen Verhandlungstruppe nicht nur aus Göring Ekkart und Özdemit bestand sondern auch noch einen besonnenen/langsamen Kretschmann und einen Trittin mit von der Partie waren.


    Keine Regierung hat Belgien mehr genützt als es geschadet hat nur die Deutschen kommen ohne Bevormundung und Gängelband nicht klar sie müssen geführt werde und wenn es ein Rattenfänger ist.



    Djago

  • Belgien ist aber auch kein Land in dem Millionen Jobs daran hängen, dass eine Regierung gegenüber Industrievertretern Dinge zusichern kann, die vielleicht nicht ganz sauber sind (Stichwort Fahrverbote, Abgasskandal) in dem Wissen das eine ernshafte Ausseinadersetzung frühestens nach neuer Bundesragswahl eine Chance hätte.


    Was mich wirklich wundert ist des Linders Haltung. Am stärksten schaden die möglichen Szenarien von Minderheitsregierung über GroKo seinem Klientel. Einzig wenn es zu Neuwajlen käme, könnte er eventuell profitieren...nur in welchem Maße? Sagen wir es wird neu gewählt und die FDP ginge 3% gestärkt in die neuen Verhandlungen (was ich nicht sehe...manch’ ein FDP Wähler ist grade ziemlich vor den kopf gestossen). Was erwartet er sich von dem Bisschen mehr Wählergunst?

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  • Zitat von PV-Starter1343x

    Ohne Koalition kann in den 4 Jahren alles kommen von keinerlei Kohlemailer Abschaltungen bis zu einem grünen Momentum im Bundestag, dass von heute auf Morgen den Saft abdreht.


    So wie der Ausstieg aus dem Ausstieg aus dem Atomausstieg von einem instabilen, ökodiktatorischen und industriefeindlichen, grün dominierten Bundestag von jetzt auf sofort beschlossen wurde?

  • Zitat von PV-Starter1343x


    Alleine das Tema Kohleausstieg ist ein schönes Beispiel. Wenn in einem Koalitionsvertrag stünde es werden 7Mwh abgeschaltet, weiss die Industrie ziemlich genau was es zu rationalisieren gilt. Ohne Koalition kann in den 4 Jahren alles kommen von keinerlei Kohlemailer Abschaltungen bis zu einem grünen Momentum im Bundestag, dass von heute auf Morgen den Saft abdreht. Wie bemesse ich also was ich als Energieerzäuger in welchem Werk investiere?


    Moin,


    wie? So wenig? :D Du meintest doch bestimmt 7 GWh abschalten :wink:


    Gruß
    MBiker_Surfer

    Gruß
    MBiker_Surfer


    Elektrisch: Nikola Gotway 100V

  • Zitat von hfrik

    Andererseits sind die meisten nicht dafür gewählt worden mit denen zu verhandeln deren Programm man vollständig oder fast vollständig ablehnt. Das bleibt dann denen überlassen deren Programm eine gewisse Schnittmenge hat - wenn das zu wenige sind dann wird halt weniger geredet. Man muss gegenüber allen Leuten höflich sein, aber man muss nicht mit jedem reden, und noch viel weniger mit allen Leuten etwas unternehmen.


    Warum haben dann die grünen mit der CSU verhandelt?
    Gerade was Merkels Ihr Kinderlein kommet angeht war das 180° auseinander.
    Von daher hätten gespräche von CDU CSU AFD mehr schnittmenge gehabt!
    Allerdings sieht die CSU die AFD als Konkurenz und mag se daher wohl nicht gern.
    Beziehst Du dein wissen etwa aus der Blöd Zeitung? Kommt Mir so vor!