Darf man Kohle abschreiben?

  • Du hast gesagt die Demonstranten sollen für den Schaden gerade stehen, daraufhin habe ich erklärt, dass die Kraftwerksbetreiber auch nicht für den Schaden gerade stehen. Den Betreibern liegt eine Genehmigung vor, korrekt. Die Demonstranten handeln auf Basis wissenschaftlicher Erkenntnisse, die besagen, dass wir schnellstmöglich aufhören müssen fossile Brennstoffe zu verbrennen. Haben also so gesehen auch eine Genehmigung. Alles also nicht so einfach.

    Man kann sich alles so hindrehen wie man will, es ist ganz einfach nicht rechtmäßig.

    Und selbstjustiz ist aus gutem Grund verboten.


    Dann muss man aus diesen wissenschaftlichen Erkenntnissen ein Gesetz stricken und die Politik solange belagern,

    bis sie es gemacht haben. Aber das rechtfertigt einfach nicht Privatbesitz zu beschädigen.

  • Auch die Anti-Atomproteste waren nicht immer 100% rechtmäßig, trotzdem waren sie notwendig und haben am Ende ihr Ziel erreicht.


    Ich persönlich ziehe die Grenze ganz klar bei Gewalt, aber so lange die Proteste friedlich sind dürfen sie meiner Meinung nach ruhig auch im rechtlichen Graubereich stattfinden wenn sonst nichts hilft und sich von den Lobbys gekaufte Politiker weigern ihnen sonst zuzuhören. Ein bisschen Sachbeschädigung wird ein Milliardenkonzern, dessen Geschäftsmodell es ist möglichst viel Profit mit dem Vergiften der Umwelt und Mitmenschen zu machen, schon aushalten, da hält sich mein Mitleid ehrlichgesagt in Grenzen.

  • Wobei man einmal sehen müsste ob die Betriebsgenehmigungen der Tagebaue heute noch einer rechtlichen Prüfung standhalten würden. Als wegen des Hambacher Forsts geklagt wurde machten die Richter auf einal sehr viele Fragezeichen hinter die Genehmigungen wegen fehlender Begründungen - da sieht man heute vieles anders als damals alsdie Genehmigungen erteilt wurden. Da habe ich aber keinen Endstand, soweit ich weil laufen die Prozessse noch - und könnte für RWE damit enden dass die Betriebsgenehmigung weg ist, statt der Fällstopp für den Hambacher Forst.

    Ich würde mein Geld auf die Sonne und die Solartechnik setzen. Was für eine Energiequelle! Ich hoffe, wir müssen nicht erst die Erschöpfung von Erdöl und Kohle abwarten, bevor wir das angehen.
    Thomas Alva Edison
    Trockenplatzdach 2,6kW zum Spielen :)

  • Das würden sie vermutlich nicht, ändert aber nichts an der Rechtmäßigkeit. Das ist ein Grundpfeiler der Rechtsstaatlichkeit.


    Auch die A40 mitten durch Essen wäre so nicht mehr Genehmigungsfähig.


    Ich bin aber dabei dass man kritisch hinterfragt ob Genehmigungen noch zeitgemäß sind. Beispiel Tagebau Hambach. Der wurde 1974 bis 78 geplant und genehmigt.


    Mit über 80 Jahren Betriebsdauer.


    1974 hatten wir die Ölkrise und den kalten Krieg. Deutschland hatte nur Steinkohle. Vor dem Hintergrund war der Aufschluss damals verständlich. Man darf das im Jahr 2020 natürlich hinterfragen. Das muss aber rechtsstaatlich und mit einem Masterplan erfolgen.

  • Manchmal muss man an Pfeilern etwas rütteln, um etwas zu verändern.

    Die DUH macht das übrigens auch bei der A40 und das ist gut so.


    Ebend, es ist 2020 ... da darf man das Klimapäckchen hinterfragen ... das EEG gerne auf den Kopf stellen und einen Mindestpreis für Strom anlegen ... wir bauen Waagen vor Brücken für viel Geld, verengen Brücken auf 2 Spuren, während wir parallel z.B. die A40 auf 3 Spuren erweitern wollen. Das ist gaga ... Herr Laschet wollte alles besser machen, aber er macht vor allem NICHTS ... vermutlich hat er Angast vor seinen eigenen Fehlern.


    Der Mann war gestern bei Anne Will zu Gast ... es ist einfach nur peinlich, wenn der zur Energiewende, Pendlerpauschale oder Mindestlohn den Mund auf macht und sowas soll Kanzler werden ... das ist wie Pest und Cholera mit AKK oder dem "Merz aus der Tonne" in schäbigster Kombination.

    18x Heckert NeMo 60P, SMA SB4000TL-21, SunnyHomeManager, mit Metalldachpfannen, Ausrichtung +30° Dachneigung 35° in Betrieb seit 17.04.2014
    Seit 23.04.2016 Ausrichtung -150 Dachneigung 13° mit 6x 315Wp Astroenergy (große 72-Zeller) am SMA SB1.5

  • Nun, bei der A40 wird der volkswirtschaftliche Nutzen weiterhin gegeben sein - und die Emissionen von dort nehmen tendenziell ab. Beim Braunkohletagebau steht langsam ein Fragezeichen dahinter ob volkswirtschaftlich noch nützlich oder schon schädlich - und dann stellt sich die Frage ob die Genehmigungsgrundlagen noch gegeben sind, sprich ob die Begründung stimmt. Da geht es nicht um geänderte rechtsgrundlagen für eine Genehmigung, dafür gibt es den Bestandsschut um Rechtssicherheit herzustellen.

    Was anderes ist, wenn die Genehmigungsgrundlage entfallen ist, aber auf Basis der Genehmigung weitere Aktionen durchgeführt werden sollen, dann wird es rechtlich interessanter - und ich stecke nicht tief genug in der Materie um sagen zu können wie interessant es genau wird...

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  • Sicher?

    Die externen Kosten der Auswirkungen der A40 zahlt bisher niemand, der diese BAB nutzt ... die Krankenkassen werden sie kennen und sie sind hoch.

    Die Entwertung der Grundstücke entlang der A40 ist extrem.

    Die gesellschaftliche Trennung der Städte entlang der A40 ist am Beispiel Essen in Studien nachgewiesen wurde.

    Die A40 ist wie die Mauer zwischen West und Ost ... es gab schon viele ideen, diese Mauer abzureißen.

    Alles unter die Erde legen, Deckel drauf ... die U18 wird zur Straßenbahn oben drauf und es entsteht Platz für Menschen und nicht für Autos und Blechlawinen im Stau.


    Wenn die A40 durch die DUH in welcher Form auch immer beschränkt werden würde, würde ein Umdenken einsetzen müssen. Die Genehmigung wäre dann quasi weg....

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  • Bitte Leute! Tief durchatmen!


    Niemand, bzw. fast niemand möchte sofort alle Braunkohlekraftwerke abschalten.

    Die Grünen u.a. wollen ein Datum, einige wollen vor allem nicht Kohle durch Gas ersetzen.


    Dabei ist es so einfach:


    Man muss jetzt politisch entscheiden, wie viel Mill. Tonnen Braunkohle wir noch verfeuern wollen.

    Und wie viel Gas man noch bis 2050 nutzen möchte.


    Wenn das entscheiden ist, müssen die Entscheidungen vorbereitet werden, woher der Strom und die Wärme kommen soll:

    Neue KKW

    Netze (Importe. Handel etc.)

    Ausbau der EE

    Effizienzsteigerungen , Umbau der Wärme


    Vorbereitet heißt: Es müssen die Kosten auf den Tisch!


    Und welchen Stand haben wir im Moment? Weder der Zeitpunkt des Ausstiegs und schon drei mal nicht, die Menge wurde final entschieden. Ein wenig blöd, wo unsere Regierung was unterschrieben hat! *Paris


    Also wenn jemand hier fortgesetzten Rechtsbruch begeht, dann ja wohl die Parteien in der Regierung . Dass dies zu Protesten führt, ist normal, einige meinen vielleicht sogar 1. Bürgerpflicht.


    Heute kann keiner sagen, wie teuer es wird. Man kann aber schon jetzt sagen, es ist volkswirtschaftlich machbar und sogar wünschenswert. Sogar im Kontext der EU und des €!


    Daher sollte man sich darauf konzentrieren, dass die beiden Grundsatzentscheidungen nun mal endlich getroffen werden.

    Dazu sollten aber auch die Grünen, ihre seltsame Strategie verlassen und den Unfug sein lassen, ein festes Datum zu wollen!


    Ein Datum fällt immer! Das kann man geschickt einfädeln (Bundesnetzagentur) Deshalb gefällt es ja auch allen sooooo toll!


    *Ein Braunkohleunternehmen mag (Heute) privat sein, die Förderung der Braunkohle ist aber eine öffentliche Aufgabe, sonst würde sofort die Betriebsgenehmigung erloschen sein! Ohne diese Tatsache, würden eine Menge Grundrechte sofort greifen und der Tagebau stillgelegt werden. Deshalb liegt User hfrik richtig , RWE schießt sich selbst ins Knie, diese Schlauberger!

  • Wobei man einmal sehen müsste ob die Betriebsgenehmigungen der Tagebaue heute noch einer rechtlichen Prüfung standhalten würden.

    Das spielt so erstmal keine Rolle, es gibt eben auch Bestandsschutz.

    Und im Normalfall ist der Bestandsschutz auch eine sehr sinnvolle Sache.


    Ich will jetzt nicht pro Kohletagebau sein, aber es gibt eben auch eine Rechtsstaatlichkeit

    an die sich jeder halten sollte.

  • Das ist einerseits richtig - aber eine Grundrechtseinschränkung wie z.B. eine Enteignung, oder auch ein Eingiffin Artenschutz wegen höherangiger Rechte / wichtigem Bedarf kann schnell wegfallen, wenn die Begründung nicht mehr gegeben ist, und dann darf halt schnell nicht mehr weiter gebarggert werden, weil da ein Grundstück ist dessen Eigentümer nicht freiwillig verkauft, ein Wald ist der schützenswert ist, und, und, und. Bestandsschutz geht sicher nicht über Grundgesetzliche Rechte, oder über andere Gesetze. Da braucht man schon etwas mehr Substanz dahinter. Und in der Richtung geht der streit in Köln. Da hat RWE hgegen den einstweiligen Stopp geplant, und die Richter haben sich den Betriebsplan angesehen, und die Begründung als unzureichend angesehen, weil rWE nicht belegen konnte dass es zu energiewirtschaftlichen Problemen kommt wenn man den Braunkohleabbau verzögert - das wäre früher so nicht passiert, heute ist die Braunkohle für die Energieversorgung des Landes aber nicht mehr so unverzichtbar. Entsprechend bröckelt die rechtliche Basis für den Tagebaubetrieb (auf eigentlich fremden Grundsstücken)

    Ich würde mein Geld auf die Sonne und die Solartechnik setzen. Was für eine Energiequelle! Ich hoffe, wir müssen nicht erst die Erschöpfung von Erdöl und Kohle abwarten, bevor wir das angehen.
    Thomas Alva Edison
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