Die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG-Novelle) ist gestern vom Bundestag beschlossen und kurz darauf vom Bundesrat angenommen worden. Es tritt zum Jahreswechsel in Kraft. Photovoltaikanlagen größer 750 Kilowatt Leistung müssen sich damit ab 2017 in Ausschreibungen durchsetzen, wenn der erzeugte Strom zu einem festen Preis vergütet werden soll. Außerdem stimmte der Bundesrat dem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende zu. Dieses sieht ab 2017 eine Einbaupflicht von intelligenten Messsystemen bei Photovoltaikanlagen größer sieben Kilowatt Leistung vor.
Lange hatten Bundesregierung und die Regierungen der Länder um die Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG-Novelle) gerungen. Einig wurden sie erst in der Nacht zum 1. Juni. Aber fünf Wochen später hat der Bundestag die Novelle beschlossen und wenige Stunden später hat sie den Bundesrat passiert. Es ist mehr als ungewöhnlich, dass beide Parlamente am gleichen Tag über ein Gesetz befinden. Alle wesentlichen strombezogenen Gesetzgebungsvorhaben von Wirtschaftsminister Gabriel (SPD) seien damit „fristgerecht vollendet“, gab sein Ministerium kurz darauf bekannt. Neben der Novelle des EEG winkte der Bundesrat ebenfalls gestern das Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende durch, das Ende Juni vom Bundestag beschlossen worden war.
Weiterlesen...