10H Volksbegehren in Brandenburg gescheitert

  • Tja die Faulheit der Bürger hat mal wieder gesiegt, aber dann drüber aufregen, wenn die Teile vor der Haustür stehen. Kopfschüttel

  • Mhm. Kann es nicht sein das sich jemand gegen eine These für ein Volksbegehren entschieden hat ?


    Gewöhnlich gibt es ja keinen *NEIN* Button. Also kann man nicht ausschliessen, das es sich um eine bewusste Entscheidung handelt - hier also gegen eine Abstandsregelung.

  • Zitat

    Das Volksbegehren hatte mit 45.270 Unterschriften die notwendige Zahl von 80.000 Unterstützern bei weitem nicht erreicht.


    Sehr deutliches Zeichen für
    - Desinteresse
    - Ablehnung des Vorschlags


    Kann sich jeder raussuchen was ihm am besten passt :mrgreen:

  • Zitat von RolandD


    Gewöhnlich gibt es ja keinen *NEIN* Button. Also kann man nicht ausschliessen, das es sich um eine bewusste Entscheidung handelt - hier also gegen eine Abstandsregelung.


    In Bayern ist das bei strittigen Themen (also, wenn die Staatsregierung anderer Meinung ist als die Begehrenden) normalerweise nicht so. Da gibt es den den Vorschlag des Begehrens, den Vorschlag der Regierung und dann noch, was gelten soll, falls beide eine Zustimmung erhalten (der Entwurf der Regierung kann auch in die selbe Richtung gehen, aber halt nicht ganz so "extrem"). Falls beide abgelehnt werden oder das Quorum nicht erreicht wird, bleibt alles, wie es ist.

  • Zitat von alterego


    In Bayern ist das bei strittigen Themen (also, wenn die Staatsregierung anderer Meinung ist als die Begehrenden) normalerweise nicht so. Da gibt es den den Vorschlag des Begehrens, den Vorschlag der Regierung und dann noch, was gelten soll, falls beide eine Zustimmung erhalten (der Entwurf der Regierung kann auch in die selbe Richtung gehen, aber halt nicht ganz so "extrem"). Falls beide abgelehnt werden oder das Quorum nicht erreicht wird, bleibt alles, wie es ist.


    Du meinst also ich darf mich dann entscheiden oder die neue Steuer 15 oder 20% betragen soll ? Um mal ein Beispiel zu nehmen.
    Aber ich kann nicht sagen - keine Steuer.

  • Zu Steuern sind in Bayern keine Volksentscheide erlaubt, dafür die Steuern abzuschaffen, würde sich beim Volk wohl imemr eine Mehrheit finden ;)
    Das Begehren geht ja vom Volk aus, wenn das meint 15% sind optimal, die Regierung 20% meint (oder umgekehrt), dann wäre das so. Hindert dich aber niemnd dran ein weiteres Volksbegehren mit 0% zu starten.
    Kann mich aber nicht erinnern, daß es schon mal mehr als zwei Entwürfe zum selben Thema gegeben hat. Ist ja schon schwer eines durchzubekommen, also die Bürger dazu zu bringen erst mal zu unterschreiben, damit das Begehren überhaupt ins laufen kommt.

  • Zitat von alterego

    Zu Steuern sind in Bayern keine Volksentscheide erlaubt, dafür die Steuern abzuschaffen, würde sich beim Volk wohl imemr eine Mehrheit finden ;)
    Das Begehren geht ja vom Volk aus, wenn das meint 15% sind optimal, die Regierung 20% meint (oder umgekehrt), dann wäre das so. Hindert dich aber niemnd dran ein weiteres Volksbegehren mit 0% zu starten.
    Kann mich aber nicht erinnern, daß es schon mal mehr als zwei Entwürfe zum selben Thema gegeben hat. Ist ja schon schwer eines durchzubekommen, also die Bürger dazu zu bringen erst mal zu unterschreiben, damit das Begehren überhaupt ins laufen kommt.


    Man könnte ja eben ein Nein auf die Liste bringen um das Begehren überhaupt zu stoppen. 10.000 Unterstützer und 5.800 Ablehner .. macht in Summe 4.200 für das Begehren. Entweder reicht es oder eben nicht.

  • Ein Nein auf die Liste bringen erhöht den Aufwand - wer sich interessiert und unterstützt muss halt mitmachen und wenn es zu wenig Unterstützer (aus welchen Gründen auch immer) gibt ist das halt so. Vielleicht finden all die Anderen Brandenburger Windkraft einfach so geil, dass sie den maximalAusbau wollen.


    Es ist irgendwie so eine Krankheit unserer modernen Demokratie, dass immer wenn uns das Ergebnis nicht passt der Systemfehler gesucht wird. Das mehr NichtWähler aktivieren nicht unbedingt zum gewünschten Ergebnis führt haben wir aber ja bei der ein oder anderen Landtagswahlen letzter Zeit eindrucksvoll gesehen…


    Was ich sagen will - Nicht jeder der sich (bislang) nicht kümmert ist auf der eigenen Seite gewesen. wenn man nun eine Umfrage haben möchte, bei dir 100 % aller Betroffenen ihre Meinung abgeben, müsste man ein Wahlpflicht einführen. Nun sollte man sich aber auch ernstlich fragen ob es clever ist eine Wahlpflicht zu diversen Themen zu haben-das System in dem ein Bruchteil der Hälfte aller Wahlberrchtigten (hier 80.000) ausgereicht hätte ist doch eigentlich leichter für den Initiator.


    Und wer es nicht mal schafft 80.000 Menschen zu aktivieren, wieso sollte die es schaffen deutlichen Mia bei einer Wahlpflichtwahl zu aktivieren?

    5,04 kwp / 16xLG315er Neon2 m.SolarEdgeSE4000, 2 Himmelsrichtungen (-25/65) & 3 Neigungen (60, 42, 20) bei teilw. Wandmontage.


    Soll PVGIS Clim.SAF = 912 kwh/kwp
    Soll SE Prognose = 992 kwh/kwp

  • Ich glaub ihr verwechselt da was.


    Zuerst gibt es ein Bürger- oder Volksbegehren, das eine gewisse Anzahl von Unterstützern braucht, damit ein Thema zu einem Bürger- oder Volksentscheid gelangen kann. Es braucht keine "Gegner", die es unterstützen, ist doch klar, oder? Also gibt es auch kein "Nein" zum ankreuzen.
    Es ist ja auch noch keine Abstimmung, sondern nur ein Begehren, dass eine Abstimmung herbeiführen soll.
    Ist das Begehren dann erfolgreich, haben sich also genügend Unterstützer gefunden, dann wird der Inhalt des Begehrens den Bürgern / dem Volk zur Abstimmung gestellt.
    Hier gibt es dann eine Auswahl zwischen JA, NEIN und eventuell einer Alternative.

    10 kWp mit 48 Sanyo HIP210, 2 Sunways NT6000. Flachdachgestell mit 20°, Ausrichtung Süd. Inbetriebnahme 13.7.2006.