BGH kippt Auffassung zur Inbetriebnahme (Glühlampentest)

  • Zitat von qualiman

    Die ist schon ein spezieller Fall und damit ein spezielles Urteil, wie berti1 schon geschrieben hat.


    Wer die Vorgeschichte zur Revison zum BGH lesen will:
    https://openjur.de/u/749466.html


    Das Urteil des OLG Nürnberg nimmt Bezug auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils:


    https://www.clearingstelle-eeg…th_140114_4O1706-13_0.pdf


    Es handelte sich um eine Hofinbetriebnahme, auch "kaufmännische Inbetriebnahme" genannt. Die Module waren noch nicht auf dem Dach und es gab noch keine Anlage im eigentlichen Sinne, sondern eben nur die Module.

    <p>Dr. Stefan Rode</p>
    <p>Rechtsanwalt und Steuerberater</p>

  • Laut meinen Informationen hat das das Urteil den
    Glühlampentest als geeigneten Nachweis für den stromfluss bestätigt.
    Woran die gültige Inbetriebnahme scheiterte war die technische Betriebsbereitschaft. Der Anlagebetreiber hatte die Module in irgendeiner Lagerhalle( wahrscheinlich noch originalverpackt :mrgreen: ) in Betrieb genommen


    Also meiner Meinung viel Rauch um nichts

    25 Anlagen von 4-100

  • Zitat von Sonnenstevie


    Das Urteil des OLG Nürnberg nimmt Bezug auf den Tatbestand des erstinstanzlichen Urteils:


    https://www.clearingstelle-eeg…th_140114_4O1706-13_0.pdf


    Es handelte sich um eine Hofinbetriebnahme, auch "kaufmännische Inbetriebnahme" genannt. Die Module waren noch nicht auf dem Dach und es gab noch keine Anlage im eigentlichen Sinne, sondern eben nur die Module.


    looser:


    Hat Sonnenstevie doch geschrieben!! Ich persönlich finde das auch in Ordnung!


    Gruß
    Martin

    Gruß
    MBiker_Surfer


    Elektrisch: Nikola Gotway 100V

  • Mir würde sich auch die Frage stellen, ob denn tatsächlich jetzt jeder Netzbetreiber auf den Zug aufspringen wird und eine große Anlageninbetriebnahmeüberprüfung veranlassen wird?


    Immerhin ist das erstens Aufwand, denn er nicht bezahlt bekommt und zweitens dürfte er in 95% der Fälle überhaupt nicht beweisen können, dass die Module beim Glühlampentest nicht auf dem Dach waren. Warum sollte er also ein Fass aufmachen?

    Viele Grüße

    Bento


    Auch an Tagen, an denen der Himmel grau ist, ist die Sonne nie ganz verschwunden.
    (Arnaud Desjardins)


  • Zitat von Kollektor


    Ich denke, für uns "normale" Betreiber war die Aufregung umsonst.


    Eben fast wie immer: Die Überschrift ist reiserisch - hinterher wird auch nur mit Wasser gekocht. Man musste eben ausser dem Aufmacher das Ursprungsurteil einbeziehen, dann ging die Temeratur gleich auf normal zurück :D


    Gruß
    Martin

    Gruß
    MBiker_Surfer


    Elektrisch: Nikola Gotway 100V

  • Ein Fall ist mir schon bekannt, wo die "kaufmännische Inbetriebnahme" praktiziert wurde, um sich den alten Tarif zu sichern.


    Der betreffende Solarteur und seine Kunden dürften ein Problem bekommen. M.E. sind diese Fälle gar nicht so schwer herauszufiltern. Denn wenn eine Inbetriebnahme kurz vor der Absenkung der Vergütung vorliegt und der Anschluss erst viel später, nun, dann kann man sich das doch mal ansehen.


    M.E. hat sich das OLG Nürnberg gegen die Clearingstelle positioniert. Denn die Clearingstelle war ja zu dem Ergebnis gekommen, dass eine abstrakte Inbetriebnahme ohne einen konkreten örtlichen Bezug möglich sei. Damit wurde der Schritt vom Glühlampentest zur kaufmännischen Inbetriebnahme gegangen. Mir waren die Ansichten der Clearingstelle zu diesem Punkt schon länger suspekt, denn der Tarif ergibt sich ja aus der Nutzung in einem konkreten räumlichen Zusammenhang. Will sagen: Wer eine Dachanlage in Betrieb nimmt, bekommt natürlich eine andere Vergütung als jemand, der eine Freiflächenanlage in Betrieb nimmt. Also würde eine Inbetriebnahme ohne räumlichen Zusammenhang die Frage nach dem Tarif unbeantwortet lassen.

    <p>Dr. Stefan Rode</p>
    <p>Rechtsanwalt und Steuerberater</p>

  • Moin!


    Wurde nicht schon immer gesagt, dass der "Vertriebsprozess" abgeschlossen sein muss? Also die Module sich zumindest schon beim Kunden befinden müssen. :?

    Zitat von Sonnenstevie

    denn der Tarif ergibt sich ja aus der Nutzung in einem konkreten räumlichen Zusammenhang. Will sagen: Wer eine Dachanlage in Betrieb nimmt, bekommt natürlich eine andere Vergütung als jemand, der eine Freiflächenanlage in Betrieb nimmt.


    Ich sehe das ein wenig anders. Denn es wird ja nicht die höhe der Vergütung, sondern allgemein die Vergütungsfähigkeit nach EEG. Wenn jemand seinen Module zunächst auf dem Dach installiert und sich später dafür entscheidet, die Module auf einer Freifläche zu installieren, wird auch die Vergütung dem Installationsort der Anlage anpassen müssen. Im umgekehrten Fall (Freifläche -> Dach) sollte das auch gelten.


    PS: Sogar wenn ich meine 2007er Module an der Fassade anbringe, sollte ich auch noch dern "Fassadenbonus" erhalten.

    Mit sonnigen Grüßen
    -eggis-


    "Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier." (Gandhi)


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  • Abgrund? Warum? Ich fand die Auffassung pro Modul IB eh schon immer mehr als daneben. Und wer eine komplett auf dem Dach installierte Anlage mit angeschlossenen WR DC seitig hatte, braucht nichts zu scheuen. Und das entspricht für meine Begriffe dann auch einer technischen IB.


    Gruß
    Martin

    Gruß
    MBiker_Surfer


    Elektrisch: Nikola Gotway 100V