BGH kippt Auffassung zur Inbetriebnahme (Glühlampentest)

  • Bundesgerichtshof stößt Auffassung zur Anlage und Inbetriebnahme um


    Der Bundesgerichtshof hat den Begriff „Photovoltaikanlage“ definiert. Entgegen mancher Urteile und juristischen Einschätzungen handelt es sich dabei den Richtern zufolge in der von 2009 bis 2012 geltenden Fassungen des Erneuerbare-Energien-Gesetzes um die Gesamtheit aller installierten Module inklusive der Unterkonstruktion. Die Clearingstelle EEG hatte bislang jedes einzelne Module als eine Anlage angesehen. Das Oberlandesgericht Nürnberg teilte die Auffassung. Der Anlagenbegriff ist dem höchsten deutschen Gericht zufolge die Voraussetzung, um den Zeitpunkt der Inbetriebnahme einer Anlage festzusetzen.


    Lange hat die Photovoltaikbranche auf ein klärendes Wort zu den Begriffen Anlage und Inbetriebnahme gewartet. Da im Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) die Definitionen geändert wurden und obendrein Gerichte in Deutschland den Sachverhalt unterschiedlich bewerteten, herrschte gerade in der Photovoltaikbranche Unsicherheit, was denn unter einer Anlage und ihrer Inbetriebnahme zu verstehen sei. Schließlich hat der Betreiber einer Anlage einen Anspruch darauf, dass sein System ans Stromnetz angeschlossen und die eingespeiste Energie vergütet wird. Die Höhe des Tarifs ist dabei noch einmal abhängig vom Zeitpunkt der Inbetriebnahme der Anlage – schließlich verringern sich die Einspeisetarife seit jeher in regelmäßigen Abständen. Was der Begriff bedeutet, hat daher für manchen Solarstromerzeuger hohe wirtschaftliche Bedeutung.


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    Neues zum Glühlampentest:http://de.blog.milkthesun.com/…8c980-d830338aeb-88554945

    Viele Grüße

    Bento


    Auch an Tagen, an denen der Himmel grau ist, ist die Sonne nie ganz verschwunden.
    (Arnaud Desjardins)


  • Oooops!
    J


    Gesendet von meinem D5803 mit Tapatalk

    14,8 kWp Solar Fabrik / Fronius
    23 kWp Bosch / Danfoss
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    Geschäftsführer und alleiniger Gesellschafter der Helianthus Solar GmbH

  • Ganz ruhig bleiben, alle die, die Ihre Module damals zumindest auf dem Dach oder dem Gestell(Freifläche) hatten , sind nicht betroffen.
    Es geht um diejenigen die meinten : ich halte jedes einzelne Modul mit ner kleinen Lampe kurz in die Sonne, Lampe leuchtet , Foto machen , zurück auf die Palette und ab in die warme Halle, DIE sind betroffen.
    Nachzulesen in den beiden angehängten Links und dort im verlinkten, bestätigten Urteil.


    https://www.clearingstelle-eeg…g_140819_1_U_440-14_1.pdf

    Luschenpraktikant L:5--D:1--T:1

  • Die ist schon ein spezieller Fall und damit ein spezielles Urteil, wie berti1 schon geschrieben hat.


    Wer die Vorgeschichte zur Revison zum BGH lesen will:
    https://openjur.de/u/749466.html

    WSW Dach 70°: Gauben 20x HIT-N240SE10 DN 25°, String auf A1+A2 STP8000TL-10; First 10x HIT-N240SE10 DN 45° auf SB3000TL-21
    ONO Dach -110°: First 10 x HIT-N240SE10 DN 45° teilverschattete Strings auf B STP8000TL-10
    Solar-Log 300, 70% Begrenzung fest

  • Da glaub ich mal, dass kein Fall hier im Forum aufschlägt...
    Die, die das gemacht haben gibts doch alle längst nicht mehr :lol:

    Zu wissen, was man weiß, und zu wissen, was man tut, das ist Wissen.
    Wer mehr zum DC Speicher wissen will erreicht mich per PN !

  • Ich denke genau dieses Vorgehen (Glühlampe an Modul anschliessen und das am 23.12.2011 im Hof des Solarteuers) hat dazu geführt das eine ganze Branche an die Wand gefahren ist. Die Gründe liegen in "schnellen Geschäftmachern", Solarteuren die dachten das EEG ist eine Bereicherungsstelle für ihre Kunden und eine Anziehungskraft des Marktes auf gewisse Menschen wie es normalerweise ein mittelalter Kuhhaufen auf Fliegen wirkt. Wenn diese Praxis nun den Investoren um die Ohren fliegt lache ich mich schlapp. Wer wirklich investieren wollte der hatte ein Dach oder eine Fläche inklusive Material, Module und WR.
    Wer nun auf die Nase fällt den bedauere ich nicht. Laut EEG steht nirgendwo das der Test in D stattfinden muß. Somit ist das Flashen eines Moduls schon eine Inbetriebnahme (grob gesehen). Glühlampe hin oder her. Der Glühlampentest kommt übrigens aus der Zeit als es keine WR gab.

  • Heute Mittag war ich zunächst etwas unruhig nachdem ich die Mail erhalten hatte. Ich hatte Ende Juni 2010 die fertig installierte Erweiterung einer Anlage improvisiert in Betrieb genommen weil die Netzverstärkung noch nicht fertig war. Ich schaltete damals zwei WR von der sich bereits am Netz befindlichen Anlage ab und die zwei WR der Erweiterung zu. Ein Freund von mir musste im Außenbereich ein halbes Jahr auf den Trafo warten und hatte die Inbetriebnahme mit der Glühlampe vollzogen, der ist immer noch nervös. Ich denke inzwischen, dass diese Fälle mit dem Urteil nicht gemeint waren.


    Probleme könnte es höchstens mit den zwei vor zwei Jahren gekauften Bestandsanlagen mit Inbetriebnahmen kurz vor Jahresende geben, dort kenne ich die damaligen Umstände nicht. Ich werde wohl bei den Vorbesitzern unter Verweis auf das Urteil schriftlich nachfragen um evtl. Verjährungen von Schadenersatz zu hemmen.


    Ein flaues Gefühl im Magen hatte ich schon immer, ob das EEG und die ganzen Auslegungsregeln wirklich so sicher sind wie die meisten von uns glauben. :roll: Für mich ist PV eine höchst existenzielle Angelegenheit, andere Assets habe ich nicht, die das ausgleichen können. PV auf Kredit in meiner Größenordnung ist schon ein enormes Klumpenrisiko.

    Sonnige Grüße
    Kollektor

  • Bei 412 kWp sicherlich.
    Wieviel Anlagen sind das denn?
    Unsere große hinten am Dorfrand hat 850kWp, aber sowas wird ja wohl nicht jeder aufbauen.

  • Zitat von Murray

    Bei 412 kWp sicherlich.
    Wieviel Anlagen sind das denn?
    Unsere große hinten am Dorfrand hat 850kWp, aber sowas wird ja wohl nicht jeder aufbauen.


    Insgesamt 8, davon 5 im Alleinbesitz, 3 sind Gemeinschaftsanlagen innerhalb der Familie, 412 kWp sind mein Anteil. Inbetriebnahmen 2004, 2005, 2009, 2010, 2011 und 2012. Wenn einem nichts neues einfällt, macht man halt immer weiter wenn es bisher gut geklappt hat. Aber jetzt ist Schluss !

    Sonnige Grüße
    Kollektor