Einspeisevergütung übernehmen auf neue Anlage

  • Hallo,
    ich habe 2012 auf mein Haus eine PV-Anlage installieren lassen. Das Haus inkl. der Anlage wird nun verkauft da ich neu baue. Auf dem Neubau wird ebenfalls wieder eine PV-Anlage installiert (wird definitiv eine Neuanschaffung!).
    Gibt es eine Möglichkeit die Einspeisevergütung des alten Vertrages auf die neue Anlage zu übernehmen?
    Vielen Dank für Eure Infos!
    Bib

  • Hallo bib,
    nein - der Vergütungsanspruch hängt an den Modulen. Wenn Du diese nicht mitnimmst und wieder aufbaust, hast Du bei der neuen Anlage nur den Anspruch auf die reduzierte Vergütung, gemäß den dann aktuellen Vergütungssätzen für Neuanlagen.
    Sonnige Grüße, cmauch

  • Hallo zusammen,


    das, was cmauch schreibt ist richtig. Ich bestätige dies, weil es nicht oft genug wiederholt werden kann. Sofern alte Module verkauft werden (wegen Leistungsminderung ect.) wird der Vergütungsanspruch mit verkauft, sofern nicht vertraglich ausgeschlossen.


    Wer also alte Module aus einem Hagelschaden verkauft, sollte dies beachten und zusätzlich den VNB informieren und auch eine formlose Genehmigung einholen.


    Beste Grüße

    Viele Grüße
    Christian Bieber von Solartechnik Bayern

  • Die erste Aussage war richtig, die zweite scheint mir aber gefährlich missverständlich. Werden defekte Module (z.B. wegen Minderleistung) gegen neue getauscht, so bekommen die neuen die Vergütungshöhe der alten Module bis zum Ablauf der ursprünglichen Dauer von 20 Jahren + Inbetriebnahme. Die defekten verlieren den Vergütungsanspruch. Als Ersatz können auch Gebrauchtmodule zum Einsatz kommen. Ein Käufer der ersetzten defekten Module kann für diese keine EEG-Vegütung in einer neuen Anlage beanspruchen allerdings kann er sie als Ersatzteil für defekte Module aus seiner Bestandsanlage verwenden.


    Eine Genehmigung des VNB braucht man für eine Reparatur nicht.


    https://www.clearingstelle-eeg.de/hinwv/2013/16

  • 1. Der Vergütungsanspruch ist an die Module gekoppelt. Werden gebrauchte Module verkauft, wird auch der Vergütungsanspruch mit verkauft, sofern nicht vertraglich ausgeschlossen.


    2. Den VNB zu informieren, wird von der BNA empfohlen um von vorneherein Schwierigkeiten zu vermeiden.


    Daran ist nichts missverständlich.


    Beste Grüße

    Viele Grüße
    Christian Bieber von Solartechnik Bayern

  • Ich finde schon, denn werden gebrauchte Module verkauft, die als defekt gegen andere (geraucht oder neu) ausgetausch wurden und diese anderen die Vergütung von den alten übernommen haben, dann verlieren die ausgetauschten ihren Vergütungsanspruch.


    Es hängt also nicht davon ab, ob das beim Verkauf vertraglich ausgeschlossen wird, sondern davon, ob sie ihren Vergütungsanpruch an andere Module übertragen haben. Letzteres sollte ein Verkäufer einem Käufer sicher nicht vorenthalten.

  • Im aktuellen Fall, an dem ich gerade arbeite (ist bereits in der zweiten Instanz), waren die neuen PV Module, die einen Hagelschaden reparieren sollten, weder mechanisch, noch elektrisch Kompatibel zu den alten Modulen.


    Etwa die Hälfte der alten Module waren in Ordnung, jedoch wurde der ganze Generator ersetzt.


    Die alten, funktionierenden Module wurden verkauft. Jetzt beginnt der Ärger und es wird prozessiert, nur weil diese von mir genannte Klausel im Vertrag fehlt und der VNB von nichts wusste.


    Der Streitfall ist gerade ein Zivilrechtlicher.

    Viele Grüße
    Christian Bieber von Solartechnik Bayern

  • Wurde dem Käufer verschwiegen, dass die verkauften Module keinen EEG-Vergütungsanspruch mehr haben?
    Oder erkennt der VNB den Tausch nicht defekter Module bezüglich der bisherigen Vergütungshöhe nicht an?


  • wenn Module sachmangelbedingt ausgetauscht werden und die ausgetauschten danach verkauft, woher soll denn der Käufer Inbetriebnahmedatum und damit Vergütung wissen, wenn ihm der Verkäufer das nicht auf die Nase bindet?
    Welche rechtliche Grundlage findest du für deine Behauptung unter 1.) (2. Satz)