Horst Köhler tritt zurück

  • Unser Bundespräsident ist ca. vor einer halben Stunde zurückgetreten.


    Schade ich fand den immer ganz nett :cry:


    Aber sollte der, nicht eigentlich die 16% Absenkung der Einspeisevergütung unterschreiben??

  • Oh..! :shock: Das ist wirklich traurig. Da sind ihm seinen Äußerungen zum Kriegseinsatz der Bundeswehr doch zum Verhängnis geworden. Ich habe sehr seine politische Einmischung geschätzt. Obwohl er als Bundespräsident mit relativ wenig befugnissen ausgestattet, hat er es immer wieder verstanden politische Entscheidungen, vor allem die ihm vorgelegten Gesetze, zu hinterfragen, auf Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen und des öfteren eine Unterzeichung abzulehen. Grade von Seiten der Regierung hat er somit viele Unterstützer verloren. Dass ihm grade jetzt bei seinen Äußerungen verfassungsrechtliche Bedenken vorgeworfen werden, halte ich für besonders tragisch. Ich glaube hier seiner Richtigstellung, in der er sagt, dass diese Aussagen allgemein auf die Einsätze der Bundeswehr bezogen waren und nicht spezifisch auf den Einsatz in Afghanistan.


    Die Änderungen des EEG´s hätte aber auch er unterzeichnet. Bei der Frage der Laufzeitverlängerung für die AKW´s hätte er aber sicherlich auch Bedenken gehabt.


    Mal sehen wer der neue Präsident wird?


    PS: Hier noch ein Links zu Erklärung der Bundespräsidenten.
    http://www.bundespraesident.de…g-von-Bundespraesiden.htm

    Mit sonnigen Grüßen
    -eggis-


    "Die Welt hat genug für jedermanns Bedürfnisse, aber nicht für jedermanns Gier." (Gandhi)


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    • Offizieller Beitrag

    Hallo,


    ich finde seinen Rücktritt auch schade.


    Wie schaut es nun aus mit der Verabschiedung von neuen Gesetzen (EEG z.B.) aus. Können diese in Kraft treten ohne den Präsidenten?


    Gruß Elektron

  • Hallo,


    denke die Gesetze wird jetzt sein Vertreter unterschreiben, Vertretung übernimmt der Bremer Bürgermeister.


    Gruss Martin

    Nichts ist so gerecht verteilt wie der Verstand,
    jeder denkt er hätte genug davon!

  • Horst Köhler ist der Mann, der damals als Staatssekretär im BMF ausgerechnet hatte, daß die Wiedervereinigung quasi aus der Portokasse zu bezahlen sein wird. In einem hohen politischen Amt sollte schon mehr gefordert sein als nett auszuschauen.
    Oder geht es um den Musiker, der unter dem Pseudonym Guildo Horn auftritt? ;)

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  • Hm, immerhin sollte ein Bundespräsident Kritik vertragen sollen und schon genau wissen was man in dem achso toleranten Deutschland über die Kriegseinsätze sagt, das so eines so der ziemlich schmerzhaften Themas die man ansprechen kann. Naja gut, trauern sollte man da nicht zu sehr, mal gucken wer der nachfolger wird und hoffen dass die Person zumindest genauso fähig (:= freundlich) wird. (Fähigkeit bei Politikern ist ja immer fraglich :wink: )

  • Zitat von Votyakov

    Hm, immerhin sollte ein Bundespräsident Kritik vertragen sollen und schon genau wissen was man in dem achso toleranten Deutschland über die Kriegseinsätze sagt, das so eines so der ziemlich schmerzhaften Themas die man ansprechen kann. Naja gut, trauern sollte man da nicht zu sehr, mal gucken wer der nachfolger wird und hoffen dass die Person zumindest genauso fähig (:= freundlich) wird. (Fähigkeit bei Politikern ist ja immer fraglich :wink: )



    Ist halt immer die Frage,welche Art von Kritik.


    Noch schärfer greift der grüne Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin Köhler an. Hoffentlich habe der sich "vergaloppiert", ansonsten stünde der Präsident als "lose rhetorische Deckskanone an der Spitze des Staates" und "nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes".


    http://www.stern.de/politik/de…sidentenjagd-1569853.html



    Vielleicht hatte er das Gefühl, nicht mehr frei agieren zu können gegenüber denen, die ihn ins Amt gebracht haben. Ist für mich die einzige logische Erklärung für seine Zurückhaltung in dieser 2. Amtszeit gegenüber der Regierung.
    Viel zu seiner Verteidigung kam nicht gerade von Seiten der Regierung.



    http://www.n-tv.de/politik/pol…ymptom-article898438.html




    Ich finde seinen Rücktritt einfach nur schade, schaun mir mal, wer sein Nachfolger wird. Hoffentlich sind die entscheidenden Kriterien nicht:


    - der Regierung nach dem Mund reden


    - neues Pöstchen zwecks Altersversorgung

  • Moin,


    ist schon eine kleine Mimose der Herr Ex-Präsident. Wer sich sein komplettes Interview http://www.dradio.de/dlf/sendungen/interview_dlf/1188781/ durchliest, der kann eigentlich nichts falsch verstehen. Köhler spricht sich für Bundeswehreinsätze aus wirtschaftlichen Gründen aus, u.a. zur Sicherung von Handelswegen und Rohstoffversorgung. Und hier kommen wir ins Spiel. Für Energie aus Kohle, Öl und Uran müssen Kriege geführt werden, die Strahlen der Sonne gibt es gratis.
    Aber vielleicht werden die ja auch bald besteuert ....


    Butenbremer

  • Zitat von eggis

    Oh..! :shock: Das ist wirklich traurig. Da sind ihm seinen Äußerungen zum Kriegseinsatz der Bundeswehr doch zum Verhängnis geworden. Ich habe sehr seine politische Einmischung geschätzt. Obwohl er als Bundespräsident mit relativ wenig befugnissen ausgestattet, hat er es immer wieder verstanden politische Entscheidungen, vor allem die ihm vorgelegten Gesetze, zu hinterfragen, auf Verfassungsmäßigkeit zu überprüfen und des öfteren eine Unterzeichung abzulehen. Grade von Seiten der Regierung hat er somit viele Unterstützer verloren. Dass ihm grade jetzt bei seinen Äußerungen verfassungsrechtliche Bedenken vorgeworfen werden, halte ich für besonders tragisch. Ich glaube hier seiner Richtigstellung, in der er sagt, dass diese Aussagen allgemein auf die Einsätze der Bundeswehr bezogen waren und nicht spezifisch auf den Einsatz in Afghanistan.



    eggis, selbst diese Äußerungen waren imA verfassungsmäßig nicht bedenklich, denn:


    Die Sicherheitspolitik Deutschlands wird von den Werten des Grundgesetzes und dem Ziel geleitet, die Interessen unseres Landes zu wahren, insbesondere den freien und ungehinderten Welthandel als Grundlage unseres Wohlstands zu fördern.


    (Weißbuch der Bundeswehr 2006 zur Sicherheitspolitik Deutschlands und zur Zukunft der Bundeswehr)