Berechnung Ansatz unentgeltliche Wertabgabe 2015

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Re: Berechnung Ansatz unentgeltliche Wertabgabe 2015

Beitragvon gonso93 » 03.05.2018, 22:42

Umsatzsteuerrechtliche Behandlung von Photovoltaik- und KWK-Anlagen Abschaffung des Eigenverbrauchsbonus nach § 33 Abs. 2 EEG durch die EEG-Novelle zur Photovoltaik 2012;BFH-Urteil vom 12. Dezember 2012, XI R 3/10

"Bezieht der Photovoltaikanlagenbetreiber von einem Energieversorgungsunternehmen zusätzlich Strom,
liegt ein dem selbstproduzierten Strom gleichartiger Gegenstand vor, dessen Einkaufspreis als
fiktiver Einkaufspreis anzusetzen ist. Sofern der Betreiber seinen Strombedarf allein durch
den dezentralen Verbrauch deckt, ist als fiktiver Einkaufspreis der Strompreis des Strom-
grundversorgers anzusetzen."

Ein fiktiver Einkaufspreis ist sicher nicht nur die Grundgebühr sondern auch ein Leistungspreis. Ich würde mich da nicht auf einen Grundversorger Tarif festmachen lassen sondern auch fikitv den günstigsten Verfügbaren ansetzen.
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Re: Berechnung Ansatz unentgeltliche Wertabgabe 2015

Beitragvon kpr » 04.05.2018, 00:11

Puh.
Kritik an Spruchkörpern oberster Gerichte verbietet sich eigentlich von selbst.
Da muss jetzt aber eine überzeugende, tiefgreifende Begründung kommen. (Und selbst dann formuliert man eigentlich nur "der Senat vermag mit seiner Begründung nicht restlos zu überzeugen".)
Bei allem anderen muss man mal darüber nachdenken, wie es denn so um Deine Verfassungstreue bestellt ist.
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Re: Berechnung Ansatz unentgeltliche Wertabgabe 2015

Beitragvon gonso93 » 04.07.2018, 23:43

Ich versuche schon mich gemäß Verfassung zu verhalten. Auch gehts mir nicht um Gerechtigkeit sondern um den Rechtsfrieden. Dafür sollte aber eine Entscheidung anwendbar sein, und das ist die Begründung in der Formulierung IHMO nicht.

Aber um auf deine Formulierung einzugehen, mich hat die Begründung des Senats nicht überzeugt. Zumal ich sie nicht 1:1 umsetzen kann.
Es bleibt die Frage offen welcher Tarif anzusetzen wäre, denn mein Stromgrundversorger hat mehrere Preise bzw. Angebote. Da ja in der Begründung nicht der Grundversorgungstarif des Grundversorgers anzugeben ist bleibt mir nichts anderes übrig einen Tarif zu wählen.

Da ich jetzt aber schon wählen muss stellt sich die Frage warum sich die Wahl nun auf den Grundversorger beschränken soll. Warum soll es mir bei einem gleichartiger Gegenstand der von mehreren Anbietern verfügbar und der Fiktivpreis klar und einfach darlegbar ist nun auf einen speziellen eingeschränkt werden?

Ich werde in die Situation nicht kommen, dh. meine Verfassungstreue und der Rechtsfrieden bleibt gewart . :-)
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Re: Berechnung Ansatz unentgeltliche Wertabgabe 2015

Beitragvon alterego » 05.07.2018, 08:46

gonso93 hat geschrieben:BFH-Urteil vom 12. Dezember 2012, XI R 3/10

"Bezieht der Photovoltaikanlagenbetreiber von einem Energieversorgungsunternehmen zusätzlich Strom,
liegt ein dem selbstproduzierten Strom gleichartiger Gegenstand vor, dessen Einkaufspreis als
fiktiver Einkaufspreis anzusetzen ist. Sofern der Betreiber seinen Strombedarf allein durch
den dezentralen Verbrauch deckt, ist als fiktiver Einkaufspreis der Strompreis des Strom-
grundversorgers anzusetzen."

Wo kommt das Zitat her? Im veröffentlichten Volltext des Urteils http://juris.bundesfinanzhof.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bfh&Art=en&nr=27500 kommt es jedenfalls nicht vor.

Sonst kenne ich nur den Bezug auf den Grundversorgungstarif und da gibt es nur einen.
Der VNB ist keine Rechtsberatungsstelle für Betreiber für Fragen zum EEG.
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