16.10.2009
Umweltpolitik
Wie Schwarz-Gelb Wachstumschancen verspielt
Von Christian Schwägerl
Die Koalition von Union und FDP sucht verzweifelt nach einer Leitidee. Ihre Umweltpolitiker könnten ein passendes Projekt liefern: grünes Wirtschaftswachstum durch Innovation. Doch mutig werden die Koalitionäre allein bei dem umstrittenen Plan, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern.
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"Wir sind an vielen Fronten mit dem Versuch konfrontiert, Umweltthemen ganz nach hinten zu schieben und die Uhr zurückzudrehen", sagt ein einflussreicher Unterhändler.
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"Es gibt bei uns immer noch viele, die erneuerbare Energien plattmachen wollen", sagt ein Landesumweltminister der CDU.
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Dass die neue Regierung aber als erstes Atomkraft fördert und zugleich Solarstrom bestraft, sendet ein für sie wenig schmeichelhaftes Signal aus.
Kein Aufbruch, nirgends. Dabei könnte allein ein ambitioniertes neues Klimaschutzprogramm der Bundesregierung bis 2020 mehr als 600.000 neue Arbeitsplätze schaffen, hat das Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung soeben errechnet.
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Ganzer Artikel hier: http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,655420,00.html






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