Was meint Ihr, Gesetzänderung bzw. ausserplanmäßige Absenkung der Vergütung bereits 2010, oder erst Überprüfung in 2010 und dann Einführung neuer Vergütungen im Januar 2011?

Meines Wissens nach will die Union erst eine Überprüfung in 2010, das heißt normalerweiße Änderungen frühestens Januar 2011.

Meine Quelle ist das Heft Solarthemen Ausgabe 1.10., ein Interview von Herrn Dr. Joachim Pfeiffer der CDU auf Seite 2.

Auf regen Austausch bin ich gespannt.

Gruß

Stefan

Hallo,

wie immer es kommt, müssen damit leben, oder?

Salve

Bestehende Verträge werden bleiben denn die sind für 20 Jahre fest.

Gruss Stefan

aron hat geschrieben:Bestehende Verträge werden bleiben denn die sind für 20 Jahre fest.

Gruss Stefan

Ich habe dazu auch eine kleine Frage.

Wann ist die deadline erreicht bis der Gesetzgeber die Einspeisevergütung für 2010 ändern kann und ab wann kann man dann fürs nächste Jahr sicher planen.

Könten sich die Koalitionsverhandlungen so lange hinziehen das man für nächstes Jahr noch die geplanten 39 Cent bekommt?

P. S.: Plane eine ca. 9kW- Anlage für Anfang nächsten Jahres.

Gruß lengwi

aron hat geschrieben:Bestehende Verträge werden bleiben denn die sind für 20 Jahre fest.
Gruss Stefan

Wieso bestehende Verträge?

Wenn du einen Einspeisevertrag mit deinem EVU bzw. VNB hast, ist das eine Sache zwischen euch beiden, die keinen anderen tangiert oder interessiert.
Oft/Meist haben die ja auch eine Kündigungsklausel mit 3-monatiger Frist, so dass jeder Vertragspartner mehr oder weniger kündigen kann wann er will, also nichts mit 20 Jahren bei 'bestehenden Verträgen'.
In aller Regel gibt es in den sog. Einspeiseverträgen auch einen Passus, der auf eine Vertragsänderung/-aufhebung bei Änderung der rechtlichen Grundlage, also bei einer Änderung des EEG abhebt. (Auch deswegen sind solche Verträge überflüssig wie ein Kropf.)

Auf was wir aber alle bauen und dies aus meiner Sicht aus der Erfahrung heraus auch tun können ist, dass der Gesetzgeber sich nicht dazu versteigt, die entsprechende Gesetzesgrundlage rückwirkend zu verändern.
Dies würde auch mit der höchstrichterlichen Rechtssprechung der vergangenen Jahre nicht konform gehen.
Für eine rückwirkende Änderung der gesetzlichen Grundlage rund um EE gibt es daneben auch keinerlei erkennbaren oder versteckten Ansatz.
Es geht bei einer Veränderung des EEG ggf. um eine Neubewertung unter den Gesichts-, Stand- und Einflusspunkten, wie sie unsere neue Regierung bzw. deren Teile pflegt, hegt und zu erkennen gibt, aber dabei um eine in die Zukunft gerichtete 'Neujustierung'.

Wenn der PV-Zubau in DE weiter stark ansteigt, wie es momentan der Fall ist (politisch gewünscht sind nur etwa 1-1,5 GW, siehe EEG), dann wird auch der Druck größer und m.E. wird dann die EEG-Änderung/PV-Kürzung bereits in 2010 kommen.

@za-ass

.. In aller Regel gibt es in den sog. Einspeiseverträgen auch einen Passus, der auf eine Vertragsänderung/-aufhebung bei Änderung der rechtlichen Grundlage, also bei einer Änderung des EEG abhebt.

.. Für eine rückwirkende Änderung der gesetzlichen Grundlage rund um EE gibt es daneben auch keinerlei erkennbaren oder versteckten Ansatz.
Es geht bei einer Veränderung des EEG ggf. um eine Neubewertung unter den Gesichts-, Stand- und Einflusspunkten, wie sie unsere neue Regierung bzw. deren Teile pflegt, hegt und zu erkennen gibt, aber dabei um eine in die Zukunft gerichtete 'Neujustierung'.


endlich bringt es mal einer auf den Punkt ...


Viele Grüße
DieSolarAG

batome hat geschrieben:Wenn der PV-Zubau in DE weiter stark ansteigt, wie es momentan der Fall ist (politisch gewünscht sind nur etwa 1-1,5 GW, siehe EEG), dann wird auch der Druck größer und m.E. wird dann die EEG-Änderung/PV-Kürzung bereits in 2010 kommen.

Vielleicht ist man aber auch inteligent und deckelt die Gesammtgröße (kWp) der jährlich neu ans Netz gehenden Anlagen.

Das sich was tun wird/muss ist wohl klar, denn ein wenig Unternehmerisches Risiko muss schon dabei sein
Ausserdem möchte der Staat ja nicht die ganzen Modulproduzenten bis zum geht nicht mehr sponsoren.

grüße
Jörg

GAST hat geschrieben:

batome hat geschrieben:Wenn der PV-Zubau in DE weiter stark ansteigt, wie es momentan der Fall ist (politisch gewünscht sind nur etwa 1-1,5 GW, siehe EEG), dann wird auch der Druck größer und m.E. wird dann die EEG-Änderung/PV-Kürzung bereits in 2010 kommen.

Vielleicht ist man aber auch inteligent und deckelt die Gesammtgröße (kWp) der jährlich neu ans Netz gehenden Anlagen.

Das sich was tun wird/muss ist wohl klar, denn ein wenig Unternehmerisches Risiko muss schon dabei sein
Ausserdem möchte der Staat ja nicht die ganzen Modulproduzenten bis zum geht nicht mehr sponsoren.

grüße
Jörg

Logisch...




...ist das aber nicht.

Wieso steigt das unternehmerische Risiko, wenn der Zubau gedeckelt wird?

batome hat geschrieben:Wenn der PV-Zubau in DE weiter stark ansteigt, wie es momentan der Fall ist (politisch gewünscht sind nur etwa 1-1,5 GW, siehe EEG), dann wird auch der Druck größer und m.E. wird dann die EEG-Änderung/PV-Kürzung bereits in 2010 kommen.

Dass eine EEG-Ändering für 2010 ins Haus steht glaube ich auch.

Dass aber für den PV-Zubau in 2009 "nur 1-1,5 GW politisch gewünscht" seien hat in dem Zusammenhang wie oben eingeflochten eine negative Konnotation und ist damit eine offensichtlich tendentiöse Formulierung.
...Nachtigall ick hör dir trapsen!

Tatsächlich wird im § 20, Abs. 2 und Abs. 2a EEG eine Sachlage beschrieben, unter der die Degression wie veranschlagt zum Tragen kommt.
Der Gesetzgeber hat aber durchaus gesehen, dass dieser Korridor von 1000-1500 MW möglicherweise unter- oder überschritten wird und ein entsprechendes Marktanpassungsinstrument (§20 (2a) EEG: minus/plus 1% zur veranschlagten Degression) vorgesehen.

Von einer Annahme einer potentiellen Marktsituation einen politischen Wunsch ableiten zu wollen, hat insofern ein gewisses "G'schmäckle".

Nachfolgend die betreffenden EEG-Passagen, aus denen ein sog. politischer Wunsch herausgelesen werden will/soll:

§ 20 Abs. 2 EEG
Der Prozentsatz, um den die Vergütungen und Boni jährlich sinken, beträgt für Strom aus
...
8. solarer Strahlungsenergie
a) aus Anlagen nach § 32
aa) im Jahr 2010: 10,0 Prozent,
bb) ab dem Jahr 2011: 9,0 Prozent, sowie
b) aus Anlagen nach § 33
aa) bis einschließlich einer Leistung von 100 Kilowatt:
aaa) im Jahr 2010: 8,0 Prozent,
bbb) ab dem Jahr 2011: 9,0 Prozent, sowie
bb) ab einer Leistung von 100 Kilowatt:
aaa) im Jahr 2010: 10,0 Prozent,
bbb) ab dem Jahr 2011: 9,0 Prozent.

§ 20 Abs. 2a EEG Die Prozentsätze nach Absatz 2 Nummer 8
a) erhöhen sich um 1,0 Prozentpunkte, sobald die Leistung der bei der Bundesnetzagentur zum 30. September des Vorjahres innerhalb der vorangegangenen zwölf Monate nach § 16 Abs. 2 Satz 2 registrierten Anlagen
aa) im Jahr 2009: 1500 Megawatt,
bb) im Jahr 2010: 1700 Megawatt und
cc) im Jahr 2011: 1900 Megawatt
übersteigt;

b) verringern sich um 1,0 Prozentpunkte, sobald die Leistung der bei der Bundesnetzagentur zum 30. September des Vorjahres innerhalb der vorangegangenen zwölf Monate nach § 16 Abs. 2 Satz 2 registrierten Anlagen
aa) im Jahr 2009: 1000 Megawatt,
bb) im Jahr 2010: 1100 Megawatt und
cc) im Jahr 2011: 1200 Megawatt
unterschreitet.

In der nächsten Stunde sprechen wir dann über die beiden Aspekte:

Was ist eine Annahme?

Was ist ein Wunsch?