EEG auf Solaranlage aus dem Jahr 1998 anwendbar???

Neu hier Angemeldet: 11.11.2007 Beiträge: 1

Hallo,

ich bin neu in diesem Forum, ich hoffe, hier kann mir jemand weiterhelfen:

Meine Eltern haben 1998 eine 2 KW Anlage in Berlin in Betrieb genommen. Die Anlage wurde im Rahmen des Programmes "Energie 2000 - Solarstrombörse" von der Bewag mit ca. 15.000 DM bezuschusst.

1. In dem Vertrag, den meine Eltern seinerzeit mit der Bewag - heute Vattenfall - schlossen, ist festgelegt, dass dieser Zuschuss anteilig zurückgezahlt werden muss, wenn sie zu einem anderen Stromanbieter wechseln.

Frage: Ist das rechtens? Laut EEG (§ 12 Abs. 1) wird die Bindung an einen Stromanbieter ausdrücklich untersagt. Die Frage wäre, ob das EEG auch auf die Anlage meiner Eltern angewandt werden kann schließlich stammt die von 98. Gibt es da Präzedenzfälle?

2. In dem Vertrag ist die Einspeisevergütung auf 0,80 DM/kwh fixiert, obwohl das EEG deutlich mehr vorsieht. Allerdings regelt das EEG meines Wissens nach nur die Vergütungen für Anlagen, die ab 2004 in Dienst gegangen sind, wobei sich diese pro Jahr um 5% verringert.

Frage: Wie würde die Anlage meiner Eltern gefördert werden, wenn sie jetzt aus dem Vertrag aussteigen würden? Wird da die Vergütung des ersten EEG-Jahres genommen, obwohl die ANlage schon 98 ans Netz gegangen ist, oder womöglich das Jahr des Vertragswechsels...?

Viele Grüße + Danke, S.

Forumsinventar Angemeldet: 23.03.2006 Beiträge: 3181

Hallo und willkommen im Forum,

deine Eltern haben erstmal einen privatrechtlichen Vertrag mit allen Konsequenzen daraus unterschrieben und sind daran gebunden. Das ist eben der Sinn und Zweck von Verträgen.
Muss man sich den Vertrag anschauen, was er zu einer vorzeitigen Kündigung aussagt.
Eventuell können sie die Anlage so wie sie ist einem neuen Eigentümer verkaufen ?
Für eine Anlage, die örtlich verändert wird (also irgendwo abgebaut und an einem anderen Ort wieder aufgebaut) zählt nach EEG immer das Datum der Erstinbetriebnahme. Der Vergütungsanspruch läuft am neuen Ort weiter. Anlagen die vor dem Inkraftreten eines EEG in Betrieb genommen wurden, erlangen auch bei Wiederaufbau keinen Anspruch auf neue EEG-Vergütung.

Viele Grüße:

Klaus

Verfasst am: 11.11.2007, 15:34

EEG kommt nicht zur Anwendung, da sich das nur auf Neuanlagen bezieht. Somit keine höhere Förderung.
Das mit dem Zurückzahlen war damals so festgelegt und führt auch kein Weg dran vorbei......

Du kannst ja beim Autokauf auch nicht nach 5 Jahren kommen und ein Upgrade auf das Neuerschienene Modell verlangen....

Stefan

Fleißiges Mitglied Angemeldet: 28.08.2005 Beiträge: 571

Tach

LumpiStefan hat Folgendes geschrieben:

EEG kommt nicht zur Anwendung, da sich das nur auf Neuanlagen bezieht. Somit keine höhere Förderung.
Das mit dem Zurückzahlen war damals so festgelegt und führt auch kein Weg dran vorbei......

Du kannst ja beim Autokauf auch nicht nach 5 Jahren kommen und ein Upgrade auf das Neuerschienene Modell verlangen....

Stefan

Bei Altanlagen könnte man das EEG anwenden

Für Anlagen, die vor Inkrafttreten des Gesetzes in Betrieb genommen worden sind, gilt als Inbetriebnahmejahr das Jahr 2000.

Also 99 Pf/kWh

MfG