Ich will es einfach nicht glauben,das es für so etwas jetzt ein Gebrauchsmusterschutz gibt. http://www.asolte.eu/solarkoffer/?plent ... 3f?aoff=10 Die Erfindung ist doch so alt wie ein Werbeaufsteller am Bockwurststand!?

Deshalb ist bisher auch noch niemand auf die Idee gekommen, dafür einen GMS eintragen zu lassen.
Genau so darf es deshalb niemand nachbauen, aber in leicht abgewandelter Form schon.
Ich besitze noch die detaillierte Aufbauanleitung eines Solarkoffers von Interatom/Siemens und die ist mittlerweile schon 25 Jahre alt.

Grüße Kalle Bond

gebrauchsmuster haben den vor- und nachteil, daß keine patentrecherche erfolgt, trotzdem aber neuartig sein muss. geschützt wird auch nicht der solarkoffer ansich, sondern man muss in schutzansprüchen genau die dinge festlegen, die am koffer geschützt werden sollen, hier in unserem falle als hauptanspruch, daß 2 solarmodule durch scharniere zu einem verbund zusammengefügt werden. dies kann man auch beim deutschen patentamt nachlesen.
http://register.dpma.de/DPMAregister/pa ... 50&lang=de
dies heißt, wenn es schon vorher ein ähnliches produkt gegeben hat und man es auch nachweisen kann, dann können die entsprechenden schutzansprüche ungültig werden. auf gut deutsch, der anmelder hat sich schlecht vorbereitet oder einfach nachgebaut. die vorgängerprodukte müssen nicht ebenfalls patentiert oder durch ein gebrauchsmusterschutz geschützt sein, da reicht eine reine nachweisbare veröffenlichung. vorsicht: auch bei dem vorläuferprodukt kann es schutzansprüche geben. die meisten gebrauchsmuster laufen 2 jahre, dann laufen viele aus, weil es dann auch beim dpma teurer wird.

Bei ELV gab es das schon 2006
http://www.elv-downloads.de/service/man ... 936_UM.pdf
Würde mich nicht wundern, wenn man im Internet noch ältere Beispiele findet.

mfg

Schon erstaunlich, mit welchen Mitteln da versucht wird, lästige Konkurrenz loszuwerden!

Wir vertreiben unsere Solarkoffer seit 2007. Auch andere Anbieter verkauften ähnliche Produkte schon lange vor der Gebrauchsmuster-Anmeldung.

Hier der Link zu einem Patent aus dem Jahre 1989 (!): http://www.patent-de.com/19890309/DE3727892A1.html
Schon dort ist schriftlich dargelegt: "Es sind bereits Solarhandkoffer bekannt, welche als vollwertige dezentrale Energieversorgungseinheiten aufgebaut sind und welche als solche über Solarzellen, internen Laderegler und internen Akkumulator verfügen. Diesen tragbaren Solaranlagen ist auch gemeinsam, daß sie aus einer geschlossenen passiven Lage, in eine offene aufgeklappte aktive Lage übergeführt werden können. Die bloße Anordnung der Solarzellen auf den zwei gegenüberliegenden Innenflächen eines um sich gemeinsames Scharniergelenk um 180 Grad aufklappbaren Solarkoffers, berücksichtigt jedoch nicht hinreichend die Notwendigkeit einer möglichst großen nutzbaren Solarfläche..."

Übrigens: Andere Betroffene, die bereits Post vom Anwalt der Fa. Demirbas bekommen haben, können sich gerne bei uns melden (info@supisolar.de). Wir sind bereits in Kontakt mit einigen Mitbewerbern.